Allgemeine Geschäftsbedingungen EDEKA-aktiv Markt Arlt: 1. Allgemeines: Alle Lieferungen und Leistungen, die EDEKA-aktiv Markt Arlt für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen EDEKA-aktiv Markt Arlt und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind. 2. Vertragsabschluss: Die Angebote von EDEKA-aktiv Markt Arlt im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei EDEKA-aktiv Markt Arlt Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren über die Internet-Präsenz von EDEKA-aktiv Markt Arlt, per E-Mail, Fax oder Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu EDEKA-aktiv Markt Arlt passiert hat. EDEKA-aktiv Markt Arlt ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung kann auch durch Übermittlung einer E-Mail oder durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt (außer bei Lieferungen an Händler gemäß Punkt 11.2) durch die Bestellung und deren Annahme seitens EDEKA-aktiv Markt Arlt zunächst ein schwebend unwirksames Vertragsverhältnis zustande. 3. Widerrufsrecht: a) Als Verbraucher (d.h. als natürliche Person die den Vertrag weder zu Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zurechenbar anschließt) hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware das Recht, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen. Eine Begründung ist nicht erforderlich,der Widerruf hat schriftlich oder durch Rücksendung der bestellten Ware zu erfolgen. Im Falle eines schriftlichen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, bereist erhaltene Waren unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von 7 Tagen an EDEKA-aktiv Markt Arlt zurückzusenden. Die Rücksendung geschieht auf Kosten und Gefahr von EDEKA-aktiv Markt Arlt. Bei einer Bestellung bis zu einem Wert von 50,00 Euro trägt jedoch der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. b) Bei Rücksendungen von außerhalb Deutschlands gelegen Lieferadressen hat der sein Widerrufsrecht ausübende Kunde abweichend von Punkt a) die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen (EU Richtlinie zum Fernabsatz vom 20. Mai 1997). c) Bei wesentlichen Verschlechterungen (wie Verschmutzung, Beschädigungen, beschädigter Dokumentation, unvollständiger Rückgabe) behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen. Ebenfalls kann von EDEKA-aktiv Markt Arlt eine Vergütung des Wertes der Gebrauchsüberlassung bis zur Rücksendung verlangt werden. 4. Preise: Der Kunde zahlt den jeweils in Euro ausgewiesenen Betrag. Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für alle ergänzenden Leistungen wie Versand, Nachnahme, gültige Mehrwertsteuer etc. nicht jedoch etwaige Importzölle bei der Einfuhr in dritte Länder ausgewiesen. Kunden mit einer Lieferadresse innerhalb der EU berechnet EDEKA-aktiv Markt Arlt deutsche Mehrwertsteuer, es sei denn EDEKA- aktiv Markt Arlt liegt deren gültige UST-ID-Nr. vor. Keine Mehrwertsteuer wird an Kunden mit Lieferadresse außerhalb der EU berechnet, es sei denn es werden Kleinsendungen per Postpäckchen oder Brief genutzt, für die EDEKA-aktiv Markt Arlt keinen umsatzsteuerbefreienden Versandnachweis erhält. Die auf der Internet Präsenz angegebenen Preise und Konditionen gelten nur für Bestellungen direkt mit EDEKA-aktiv Markt Arlt. Wieder- verkaufspreise und Konditionen unserer Händler bleiben davon unberührt. 5. Lieferung/Bezahlung/Verfügbarkeitsvorbehalt: Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden ab Lager EDEKA-aktiv Markt Arlt. Bei Lieferungen innerhalb der EU wird von EDEKA-aktiv Markt Arlt eine Frachtversicherung abgeschlossen. Die Lieferung erfolgt in der Regel per Post und Nachnahme (in den Ländern in denen die Deutsche Post diese Leistung anbietet). Alternativ dazu erfolge die Bezahlung per akzepierte Kreditkarte, in besonderen vereinbarten Fällen auf Rechnung mit Zahlungsziel oder Bankeinzug. Sollte EDEKA-aktiv Markt nach Vertragsabschluß feststellen, daß die bestellte Ware nicht mehr bei EDEKA-aktiv Markt Arlt verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann EDEKA-aktiv Markt Arlt entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten, oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird EDEKA-aktiv Markt Arlt den Kunden erstatten. 6. Eigentumsvorbehalt: EDEKA-aktiv Markt Arlt behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung vor. Soweit EDEKA-aktiv Markt Arlt im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, daß das Eigentum an der auszutauschenden Ware in dem Zeitpunkt auf EDEKA-aktiv Markt Arlt übergeht, in dem der Kunde die Austauschlieferung erhält. 7. Gewährleistung: 7.1 Falls nicht ausdrücklich anders erklärt und vereinbart (z.B. bei ausdrücklich als wertgemindert bezeichneten Teilen) gewährleistet EDEKA-aktiv Markt Arlt, daß die Produkte zum Zeitpunkt des Versandes nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Transportschäden sind sofort gegenüber dem Endspediteur zu reklamieren. Das dabei erstellte Schadensprotokoll ist uns mit der beschädigten Ware zu übersenden. 7.2 Die Dauer der Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Erhalt der Ware. 7.3 Im Falle einer nicht vollständigen Lieferung wird EDEKA-aktiv Markt Arlt umgehend nachliefern. Im übrigen hat EDEKA-aktiv Markt Arlt zunächst das Recht eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Erfolgt wiederholt keine befriedigende Ersatzlieferung, ist der Kunde berechtigt, entweder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. (Wandlung) 7.4 Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäßen Einbau oder Nutzung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind. 7.5 EDEKA-aktiv Markt Arlt übernimmt eine Gewährleistung bezogen auf die einzelnen bei ihr bestellten Waren, nicht auf für Sachgesamtheiten. 8. Haftung: EDEKA-aktiv Markt Arlt haftet entsprechend den Vorgaben des Produkthaftungsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. 9. Datenschutz: EDEKA-aktiv Markt Arlt gewährleistet, dass sie die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammen- hang mit der Abwicklung der Bestellung sowie zu internen Marktforschungs- und zu eigenen Marketingzwecken erhebt, bearbeitet, speichert und nutzt. Soweit der Kunde eine Datennutzung für interne Zwecke von EDEKA-aktiv Markt Arlt nicht möchte, ist der Kunde berechtigt, dieser Nutzung jederzeit durch Sendung einer entsprechenden Information an EDEKA-aktiv Markt Arlt zu widersprechen. 10. Rechtswahl: Auf die Rechtsverhältnisse zwischen EDEKA-aktiv Markt Arlt und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet, soweit hier nichts anderes beschrieben ist, deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen. 11. Verschiedenens: 1.1 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Ansbach, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. 1.2 In Rechtsgeschäften mit Personen, die mit EDEKA-aktiv Markt Arlt Verträge zum Zwecke Ihrer gewerblichen oder ihren selbstständigen beruflichen Tätigkeiten abschließen (Händler) gilt das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß Fernabsatz- gesetz nicht. Zudem gelten zusätzliche Bestimmungen, die nur diesen Kundenkreis zugehen. Weihenzell, den 02.01.2010